Der „S-Status“ für Ukrainerinnen und Ukrainer in Europa, insbesondere in der Schweiz, stellt einen vorübergehenden Schutzmechanismus dar, der den humanitären Bedürfnissen derjenigen gerecht werden soll, die vor dem militärischen Konflikt in der Ukraine fliehen. Dieser Status wurde im März 2022 eingeführt und war ein entscheidendes Instrument, um den Zustrom von Flüchtlingen zu bewältigen, ohne die traditionellen Asylsysteme zu überlasten.
S-Status in der Schweiz
Der S-Status der Schweiz bietet ukrainischen Geflüchteten einen raschen und unkomplizierten Schutz. Es ermöglicht ihnen, das langwierige Asylverfahren zu umgehen und sofortigen Zugang zu Wohnraum, finanzieller Unterstützung, medizinischer Versorgung und Arbeitsmarkt zu erhalten. Dieser Status ist bis März 2025 gültig und kann je nach Situation in der Ukraine verlängert werden[1][2][4]. Sie wurde kürzlich bis März 2026 verlängert
Die Schweizer Regierung hat kürzlich eine Verlängerung des Schutzstatus S für Ukrainerinnen und Ukrainer bis März 2026 angekündigt. Dieser Entscheid spiegelt die anhaltende Instabilität in der Ukraine wider und soll den rund 66’000 Personen, die in der Schweiz diesen Status erhalten haben, Klarheit und Unterstützung verschaffen.
Übersicht über die S-Statuserweiterung
Die Verlängerung des S-Status ist von großer Bedeutung, da sie es den Begünstigten ermöglicht, weiterhin grundlegende Unterstützungsmaßnahmen zu erhalten, einschließlich des Zugangs zu Wohnraum, Gesundheitsversorgung und dem Arbeitsmarkt. Die Schweizer Regierung betonte, dass die Verlängerung notwendig sei, da es in der Ukraine keine stabile Lage gebe, die viele daran hindere, sicher in ihre Heimat zurückzukehren. Dieser Schritt hilft nicht nur den ukrainischen Flüchtlingen, sondern auch Kantonen, Gemeinden und Arbeitgebern, für die Zukunft zu planen. [5]
Vorteile des S-Status
Mit dem S-Status geniessen Ukrainerinnen und Ukrainer in der Schweiz mehrere Rechte:
-Wohnsitz und Arbeit: Begünstigte können sich ohne vorherige Bewilligung in der Schweiz aufhalten und eine Erwerbstätigkeit, einschliesslich einer selbständigen Erwerbstätigkeit, ausüben. Sie können sogar eine Gesellschaft mit der Rechtsform AG und GmbH gründen.
– Zugang zu Dienstleistungen: Sie haben Zugang zu Sozialhilfe, Gesundheitsversorgung und Bildung für Kinder, was für ihre Integration in die Schweizer Gesellschaft von entscheidender Bedeutung ist.
– Reisen: Wer den Status S besitzt, kann ohne separate Reisebewilligung ins Ausland reisen und in die Schweiz zurückkehren. Sie können auch in die Ukraine zurückreisen, jedoch nicht länger als 10 Tage nach vorheriger Benachrichtigung der Regierungsbehörden.
Bewerbungs- und Verlängerungsprozess
Der S-Status ist zunächst ein Jahr gültig, kann aber verlängert werden. Die Begünstigten müssen frühestens drei Monate und spätestens 14 Tage vor Ablauf ihrer aktuellen Genehmigung eine Verlängerung beantragen. Im Rahmen des Antragsverfahrens werden die erforderlichen Unterlagen bei der Gemeinde eingereicht, darunter ein ausgefülltes Antragsformular und eine Fotokopie des Reisepasses.
Unterstützung bei der Integration
Der Bund hat die Herausforderungen für Geflüchtete erkannt und die Unterstützungsmassnahmen im Bereich der Integration, insbesondere am Arbeitsplatz, ausgeweitet. Dazu gehören Spracherwerbsprogramme und der Zugang zu Berufsausbildung, die unerlässlich sind, um Flüchtlingen zu helfen, sich in ihrer neuen Umgebung anzupassen und erfolgreich zu sein.
Der S-Status hat zwar maßgeblich zur unmittelbaren Hilfe beigetragen, bringt aber auch Herausforderungen mit sich. In der Schweiz ermöglicht der Status den Zugang zum Arbeitsmarkt und zur Bildung, aber die Integration bleibt ein Problem. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe hat mehr Integrationsmassnahmen gefordert, um Geflüchteten bei der Integration in die Gesellschaft zu unterstützen[2].
Die Verlängerung des S-Status für Ukrainerinnen und Ukrainer in der Schweiz bis März 2026 ist ein wichtiger Schritt, um die vom Konflikt betroffenen Menschen weiterhin zu unterstützen. Sie sorgt nicht nur für ihre Sicherheit und ihr Wohlbefinden, sondern erleichtert auch ihre Integration in die Schweizer Gesellschaft und ermöglicht es ihnen, ihr Leben inmitten der Ungewissheit über die Zukunft ihrer Heimat neu aufzubauen. [9][10]
S-Status in ganz Europa
Die Europäische Union hat eine ähnliche Richtlinie über vorübergehenden Schutz in Europa umgesetzt, die die meisten Mitgliedstaaten übernommen haben. Diese Richtlinie sieht beschleunigte Aufenthalts-, Aufenthalts- und Arbeitsrechte für Ukrainer und berechtigte Einwohner vor, die aus der Ukraine fliehen.
Auswirkungen und Herausforderungen
Der S-Status ist ein wesentlicher Bestandteil der europäischen Reaktion auf die Flüchtlingskrise in der Ukraine. Es bietet den notwendigen Schutz und die notwendige Unterstützung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Asylsystems. Eine kontinuierliche Evaluierung und Anpassung der Kriterien und Integrationsmaßnahmen ist jedoch unerlässlich, um sicherzustellen, dass die Bedürfnisse der Geflüchteten angemessen erfüllt werden. Mit der Entwicklung der Situation in der Ukraine muss sich auch die Politik rund um den S-Status weiterentwickeln, um sicherzustellen, dass sie effektiv und fair bleibt.
Hauptunterschiede zwischen dem S-Status und herkömmlichen Asylverfahren
Der S-Status in der Schweiz unterscheidet sich von herkömmlichen Asylverfahren in mehreren wesentlichen Punkten:
Förderkriterien
– Der S-Status richtet sich speziell an ukrainische Staatsangehörige, die sich vor dem 24. Februar 2022 in der Ukraine aufgehalten haben und inzwischen in die Schweiz eingereist sind. Auch Familienmitglieder können sich bewerben.
– Traditionelles Asyl steht Personen aller Nationalitäten offen, die aus begründeter Furcht vor Verfolgung[11], politischen, militärischen, wirtschaftlichen oder sozialen Gründen nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können oder wollen.
Bewerbungsverfahren
Antragsteller mit -S-Status durchlaufen ein vereinfachtes Verfahren, in der Regel innerhalb von 1 Tag. Zuerst müssen sie sich auf der Website des Staatssekretariats für Migration (SEM) [12]für die Beantragung des S-Status registrieren. Manchmal gibt es ein kurzes Interview, um einige Fragen[13] zu klären, ob die Person zuvor in anderen Ländern gelebt hat oder zu lange geblieben ist und nicht direkt aus der Ukraine gekommen ist. Wenn das Kurzinterview während des Kurzinterviews mit dem SEM nicht genügend Klarheit gebracht hat, erhalten sie möglicherweise ein Briefing, in dem sie die Fragen ausführlicher beantworten und die notwendigen Unterlagen senden sollen, oder sie werden auch zu einem längeren Interview in ein paar Monaten mit Anwalt und SEM eingeladen, bei dem alles im Protokoll dokumentiert wird.
-Asylbewerber müssen ein umfassenderes Verfahren durchlaufen, das detaillierte Befragungen und die Vorlage von Nachweisen zum Nachweis ihres Flüchtlingsstatus[12] umfasst. Sie könnten ein paar Monate auf Vorstellungsgespräche warten. Das Vorstellungsgespräch selbst kann ein paar Tage dauern und dann kann die Entscheidung selbst einige Monate dauern. Die Asylsuchenden erhielten von der Regierung auch eine kostenlose Rechtshilfe, d.h. sie erhalten einen Anwalt, der sie während der Anhörung mit dem SEM begleitet.
Rechte und Vorteile
– Inhaber des S-Status erhalten eine 1-jährige Aufenthaltserlaubnis, die verlängert werden kann. Sie haben unmittelbaren Zugang zu Beschäftigung, Sozialhilfe, Gesundheitsversorgung und Bildung[13].
– Asylbewerber haben während des Antragsverfahrens eingeschränktere Rechte. Sie können mit Einschränkungen in der Beschäftigung konfrontiert sein und müssen eine Entscheidung über ihren Antrag abwarten, bevor sie bestimmte Leistungen[11] in Anspruch nehmen können.
Dauer des Aufenthalts
– Der S-Status ist als vorübergehende Maßnahme gedacht und kann je nach Situation in der Ukraine beendet werden. Nach 5 Jahren kann den Inhaberinnen und Inhabern eine reguläre Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn sie noch schutzbedürftig[13] sind.
– Anerkannte Geflüchtete im Rahmen des Asylsystems erhalten einen dauerhaften Aufenthalt in der Schweiz. Ihr Status kann nur in Ausnahmefällen[11] widerrufen werden, d.h. unter der Änderung der Situation in ihren Heimatländern, die der Beendigung des S-Status sehr ähnlich ist.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der S-Status einen schnelleren und flexibleren Weg zum Schutz für Ukrainer bietet, während traditionelle Asylverfahren einem umfassenderen Einzelfallansatz für Personen jeder Staatsangehörigkeit folgen. Beide Systeme zielen darauf ab, Menschen, die vor Verfolgung oder Konflikten fliehen, Zuflucht zu bieten. Nach dem derzeitigen Verfahren haben Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, jedoch keinen Anspruch auf das Asylverfahren.
Zitate:
[1] Die Schweiz ändert die Regeln für die Gewährung von vorübergehendem Schutz https://visitukraine.today/de/blog/4121/switzerland-changes-the-rules-for-granting-temporary-protection-not-everyone-will-be-able-to-obtain-s-status-and-some-will-even-lose-it
[2] Status S – Schweizerische Flüchtlingshilfe https://www.fluechtlingshilfe.ch/themen/asyl-in-der-schweiz/aufenthaltsstatus/status-s
[3] Weltweit/Ukraine: Vorübergehender Schutzstatus – länderspezifisch … https://www.fragomen.com/insights/european-unionukraine-temporary-protection-status-country-specific-updates.html
[4] Fragen und Antworten für Geflüchtete aus der Ukraine – SEM https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/sem/aktuell/ukraine-krieg.html
[5] https://www.sem.admin.ch/sem/en/home/sem/aktuell/ukraine-krieg.html
[6] https://www.fluechtlingshilfe.ch/themen/asyl-in-der-schweiz/aufenthaltsstatus/status-s
[7] https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/sem/aktuell/ukraine-krieg.html
[8] https://www.sem.admin.ch/sem/en/home/sem/medien/mm.msg-id-98405.html
[9] [PDF] Informationen zum „Schutzstatus S“ in der Schweiz https://euaa.europa.eu/sites/default/files/2022-06/Booklet_Switzerland_EN.pdf
[10] Situation Ukraine Flüchtlingssituation – UNHCR Data Portal
[12] https://www.sem.admin.ch/sem/en/home/asyl/ukraine/registerme.html
[13] Weltweit/Ukraine: Vorübergehender Schutzstatus – länderspezifisch … https://www.fragomen.com/insights/european-unionukraine-temporary-protection-status-country-specific-updates.html
